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Kulturausschuss bleibt

24. April 2018

In der jüngsten Sitzung des Steuerungsausschusses hatte die FDP-Fraktion vorgeschlagen, den Kulturausschuss aufzulösen und dem Dezernatsausschuss III zuzuordnen. Die Fraktionen haben sich nahezu einhellig gegen diesen Vorschlag ausgesprochen.

Aus Sicht unserer Fraktion sprechen mehrere Gründe gegen eine Auflösung des Kulturausschusses:

Die Wahlperiode des jetzigen Rates endet Mitte nächsten Jahres. Insoweit sollte sich der nächste Rat mit dieser Frage befassen. Eine Notwendigkeit, sich aktuell damit auseinanderzusetzen, besteht nicht.

Trier ist eine vom Tourismus und von der Arbeit der Kulturinstitutionen und den Kulturvereinen maßgeblich geprägte Stadt. Es ist das falsche Signal an die Kulturschaffenden, den Kulturausschuss aufzulösen.

Den Kulturschaffenden sollte in einem eigenständigen Ausschuss der Raum und die Zeit gegeben werden, ihre Arbeit zu präsentieren. Den Vereinen wird im Kulturausschuss die Möglichkeit gegeben, sich und ihre Arbeit vorzustellen.

Durch die Zusammenlegung des Kulturausschusses mit einem anderen Ausschuss entsteht ein „Gemischtwarenladen“. Damit wird den Kulturschaffenden nicht die Wertschätzung entgegengebracht, die sie verdienen. Eine intensive Befassung mit Berichten der kulturellen Institutionen wäre in der bisherigen Form nicht mehr möglich.

Soweit eine Abkopplung der Kulturpolitik von Themen der Finanz- und Haushaltspolitik für eine Auflösung des Kulturausschusses ins Feld geführt wird, halten wir dem entgegen, dass die Finanz- und Haushaltspolitik maßgeblich Aufgabe des Steuerungsausschusses und letztlich des Stadtrates ist.

Aus den genannten Gründen kommt eine Auflösung des Kulturausschusses und der damit einhergehenden Zuordnung zu einem anderen Ausschuss für uns nicht in Betracht.

Jürgen Backes



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Jürgen Backes
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