CDU Trier









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Für Fortentwicklung

15. März 2018

Es gibt kaum ein Thema, das in den letzten Jahren so intensiv im Rat, in den Fraktionen, in der Bevölkerung und in den Medien diskutiert wurde wie der Flächennutzungsplan (FNP)  2030. Es wurden viele Argument pro und contra ausgetauscht, insbesondere zur Bebauung des Brubacher Hofes. Es wurde gerungen und gekämpft. Davon lebt Demokratie! Wichtig ist, dass dabei nie die sachliche Ebene des Meinungsaustausches verlassen wird.

Auch wir haben intensiv diskutiert, mit Betroffenen und Vertretern des Vereins „Rettet Brubach“ gesprochen und alle vorgetragenen Argumente sorgfältig abgewogen. Dabei war für uns immer die gesamtstädtische Sicht, die Verantwortung für unsere gesamte Stadt, wichtig.

Wir sind eine moderne, weltoffene, junge Stadt. Wir sind eine wachsende Stadt.

Was sagen wir unseren Söhnen und Töchtern, die ihrer Heimatstadt verbunden sind und hier bleiben oder zurückkommen wollen?

Was sagen wir den jungen Menschen, den Familien, die sich in unserer Stadt eine berufliche und private Zukunft aufbauen wollen?

Wir sind eine geschlossene Gesellschaft?

Wir wollen uns nicht verändern?

Wir wollen nicht mehr weiter wachsen?

Nein, wir wollen uns weiter entwickeln und dazu gehören auch qualifizierte Arbeitsplätze und bezahlbarer Wohnraum.

Natürlich gibt es Interessenskonflikte und Bedenken. Es geht um Natur- und Umweltschutz, es geht um Naherholung, es geht um Verkehr. Es geht auch darum, die Fehler der Vergangenheit, z.B. bei der Entwicklung der Höhenstadtteile, nicht erneut zu machen. Für uns als CDU-Fraktion ist daher die verkehrliche Erschließung der geplanten Wohnbauflächen von elementarer Bedeutung. Aus diesem Grund haben wir auch vor einem Jahr gemeinsam mit den Fraktionen der SPD, der UBT und der FDP beantragt, dass mit den Baumaßnahmen für die geplanten Wohngebiete erst begonnen wird, wenn die verkehrliche Infrastruktur sichergestellt ist. Von daher begrüßen wir, dass der Punkt „Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme“ vorerst verschoben wurde. Hier besteht für unsere Fraktion noch weiterer Diskussionsbedarf. Es geht bei den Festsetzungen des FNP auch darum, die Fehler der Vergangenheit abzumildern. Hier verweisen wir beispielhaft auf die Festsetzungen im Bereich „Grüneberg“, Kürenz.

Für uns als CDU-Fraktion war die Abwägung aller vorgetragenen Argumente und die abschließende Entscheidung nicht einfach. Von daher war unser Abstimmungsverhalten auch nicht einheitlich. Einige unserer Fraktionskolleginnen und -kollegen teilen die vorgebrachten Bedenken in Bezug auf die Ausweisung der Wohnbauflächen am Brubacher Hof und werden mit Nein stimmen bzw. sich der Stimme enthalten, im Interesse der übrigen Festsetzungen des FNP. Die CDU-Fraktion wird jedoch mehrheitlich der Vorlage der Verwaltung zustimmen und die vorliegenden Änderungsanträge ablehnen.

                                              

Birgit Falk

Stellv. Fraktionsvorsitzende



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